Ulla, mach kein Quatsch! Ulla Schmidt.

Die Gesundheitsministerin; Ulla Schmidt,  ließ sich in Spanien die Dienstlimousine klauen. Das ist nicht ungewöhnlich, hat sich der Dieb doch damit gesund stossen wollen, und alle Gesundheitsbelange fallen nun mal in die Kompetenz von Ulla. Nun ist dem Dieb die Sache aber zu heiß geworden und er hat den Wagen wieder irgendwo abgestellt. Seinen Auftraggebern war so ein „bunter Hund“ denn doch wohl zu auffällig. Edelkarosse

Durch diesen Dieb kam heraus, daß Ulla nicht nur zwei mal 2500 km mit ihrem vom Steuerzahler gesponsorten 200 000 Euro Auto unterwegs war, nein sie hat auf Kosten der Staatskasse auch noch ihren Chauffeur mitgenommen. Trotzdem ist Ulla nur die Spitze des Eisbergs, denn im rechtsfreien Raum der hohen Politik und Diplomatie geht es oft um ganz andere Summen.
Man sollte dem Dieb dankbar sein, hat er doch klar aufgedeckt, was alle Angehörigen des „Rechtsfreien Raumes“ für ihr verbrieftes Recht halten: Mit Steuergeldern möglichst viel Eigennutz zu realisieren.
Heute wird der Waffenlobbyist Schreiber aus Kanada nach Deutschland Überstellt. Da werden sich Abgründe auftun und ich denke, nicht nur Altkanzler Kohl bekommt das sprichwörtliche Muffensausen, auch ein gewisser (oder gewissenloser?) Herr Schäuble legt sich wohl eifrig Worte zurecht, mit denen er seine Gedächtnislücken erklären will. Guckst Du hier:
Weil da immer fleißig Links entfernt werden,
hier ein Zeitungsauszug und ein Video über die Affaire. Jeder weiß um die Qualitäten des Herrn Schäuble, auch im Ausland!
Spendenaffäre: Schäuble nahm 100 000 Mark von Schreiber: Kohl soll CDU-Vorsitzenden zur Aussage gedrängt haben (RP ONLINE, 10.01.2000)

Zitat aus RP online:
Kohl soll CDU-Vorsitzenden zur Aussage gedrängt haben
zuletzt aktualisiert: 10.01.2000
Berlin (dpa). CDU-Chef Wolfgang Schäuble hat am Montag überraschend zugegeben, selbst 1994 eine Bargeldspende von 100 000 Mark vom Waffenhändler Karlheinz Schreiber angenommen zu haben. Diese Spende habe er der CDU-Schatzmeisterei Übergeben, der Beitrag sei aber unter „sonstige Einnahmen“ verbucht worden, sagte Schäuble am Montagabend in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“. Nach Informationen der „Stuttgarter Zeitung“ soll Altkanzler Helmut Kohl den CDU-Chef zuvor „massiv unter Druck“ gesetzt haben, diese Erklärung abzugeben.
Ende des Zitats.Ullas Dienstwagen
Nun sind wir aber mal auf die Ausreden der Beteiligten gespannt. Vor der Wahl wird wahrscheinlich nichts mehr herauskommen, aber: Wer lebt wird sehen.

Nachtrag: Kaum sind zwei Wochen ins Land gegangen, so kommt heraus, dass Ulla nicht nur in diesem Jahr mit dem Staatswagen in Spanien war, nein die letzten Jahre war es schon immer so. Same procedure as every year! Und bei Ursula von der Layen ist gar das Fahrtenbuch so geheim, dass sie es nicht zeigen möchte. Sie selbst möchte jedoch am liebsten jeden Privatcomputer nach „Auffälligkeiten“ durchforsten, ebenso wie ihre Kabinettkollegen Schäuble und Steinbrück. Wasser predigen und Wein saufen. Das ist es, woran die katholische Kirche schon vor 500 Jahren zerbrach. Wann lernen die „Vorbilder“ endlich dazu?

<

Stadthalle Niebüll (4-5)

Mit dem 5. Video habe ich alle Zuschauerfragen zusammengeschnitten, die während meiner Anwesenheit in der Stadthalle Niebüll am 13. 7. 2009 aufzunehmen waren. Wer also sich sucht, oder die Zuschauer um ihn herum, der sollte hier schauen.

Bisher in dieser Sache erschienen:  (An denn Links wird noch gearbeitet)
Menschenkette
Brunnenvergifter
Prieef an Frau Mergl
Peter Enewaldsen
Dr Gitta Trauernicht
Versammlung
Sprudelflasche
PM PHCarstensen
Versorger gehören ins Endlager

Bitte um Nachsicht, wenn nicht alle Fragesteller auf dem Video sind. Mir ist das Material ausgegangen und da bin ich lieber nach Haus gegangen und habe mit der Bearbeitung begonnen. Am Montag, dem 20. Juli will ich eigentlich mal nach Schafflund oder Wallsbüll. Da nehme ich mehr Material mit.

Stadthalle Niebüll (3)

Ehe die Bürger aufgefordert waren, ihre Fragen zu stellen, brachte Peter Ewaldsen eine interessante Ausführung. Der Boden gehört unseren Kindern und wir können ihn nicht einfach an die Industrie verschenken, denn sie würden uns eines Tages fragen: Warum habt ihr damals nicht aufgepasst?

Ewaldsen gab noch eine bemerkenswerte Vision auf die Energieversorgung von S-H. Diese Ausführungen schienen mir sehr interessant zu sein. Auch Herr Jürgen Wandtke, der Fachjurist kommt noch einmal zu Wort und nach Recht und Gesetz hat bisher keiner eine Handhabe, unseren Boden nach Speicherquellen zu sondieren. – Wie Herr Andresen aus Tondern schon ausführte sind die Vertreter von Vattenfall in der Jammerbucht mit einem vergleichbaren Vorhaben kläglich an der Landbevölkerung gescheitert.
Es wird hier auch ein ausführlicher Schwenk über die Zuschauer gemacht. Wer erkennt sich wieder?

Stadthalle Niebüll (2)

Bei diesem Video mag es den Anschein haben, als würde ich Dr. Trauernicht den anderen Podiumsteilnehmern vorziehen. Das ist keineswegs so gewollt, sondern begründet sich allein durch den Applaus, den die Frau Minister geerntet hat. Schaun wir erst einmal das Video als Tatsachenaufzeichnung ohne Titel oder Kommentare als Teil der Stadthalle Niebüll Reihe.

Dass Frau Trauernicht genau den Ton traf, den die versammelten Bürger der Region hörem wollten, mag dem kommenden Wahlkampf geschuldet sein. Bei den Fragen des Publikums wurden auch Bedenken aufgeworfen, ob die Ministerin auch ihren Berliner Kollegen und Parteigenossen Herrn Gabriel „im Griff“ habe. Dieser hatte ja noch kürzlich betont, dass er die Verklappung von Kohlendioxyd im Erdreich für eine erstrebenswerte Technologie halte. Dr. Gitta Trauernicht betonte, dass sie bei der „Beherrschung“ des Herrn Gabriel auf die Mithilfe Ihrer SPD Kollegen in SH zählen könne.
Ebenso wurde gefragt, ob sie denn nach der Bundestagswahl auch noch zu ihrem Statement stehe. Dies wurde von ihr auch positiv beantwortet.

Zitat von einem gewissen Dr. Konrad Adenauer (nicht SPD): Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern. Leider ist diese Zitat unausgesprochen bei vielen Politikern nach jeder Wahl deutlich zu erkennen. Warten wir es ab.

Aktion für ein freies Internet
Dinosauriertechnik?

Stadthalle Niebüll (1)

Eigentlich eine sehr aufschlußreiche Versammlung, denn obwohl die Agenten von DEA und RWE stets die gleichen Argumente vorbringen wie dunnemals ein gewisser N. Blüm: „Die Rende is sischer!“ scheinen die Menschen in NF nicht besonders beeindruckt von ständigen Wiederholungen.
Bei meinem Besuch in der Stadthalle Niebüll machte ich bis zum bitteren Ende der Akkus Videoaufnahmen, die diese Situation sehr gut belegen. Wegen der begrenzten Länge des Upload kann ich hier nur den ersten von mehreren Teilen veröffentlichen:

In diesem Zusammenhang möchte ich auf die aktuelle Ausgabe des Organs der IHK Nord hinweisen, Wirtschaft zwischen Nord- und Ostsee, die in mehreren Artikeln die Thesen von RWE und DEA voll vertritt. Da allein die Absicht, unsere Region als Müllhalde zu missbrauchen schon einen Imageschaden verursacht hat, ist es besonders bitter, wenn eine Kammer, die Interessen der Gewerbetreibenden angeblich vertritt von den zwangsweise abgeführten Beiträgen voll gegen ihre so (Zwangs-) Mitglieder opponiert.
Jost de Jager, der mit knapper Not seinerzeit bei einer Bürgerversammlung in Schafflund einer Tracht Prügel entgangen war, findet auch hier wieder Gelegenheit, seine unhaltbaren Vorstellungen zu produzieren. Dies zeigt einmal mehr, dass die (Zwangs)Kammern seit ihrer „Erfindung“ im Frankreich des Absolutismus einzig die Obliegenheiten der Regierenden vertreten, also die der Lobbyisten.

Frau Merkels Sprudelflasche

Zitat von Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Veranstaltung der Industrie: „Ich habe neulich auf einer Europawahlkampfveranstaltung in Flensburg gesagt, Sie sollten sich jetzt vor den Mineralwasserflaschen hüten, weil da ja auch Kohlendioxid drin ist. Aber mein Scherz ist wie immer nicht gut angekommen an dieser Stelle. Das wiederum spricht allerdings dafür, daß wir in Bildung noch mehr investieren müssen.“
Bisher in dieser Sache erschienen:

FlaschenpostAn dieser Stelle gestatte ich mir, etwas in die Bildung von Frau Merkel zu investieren, indem ich ihr diese Flaschenpost mit der nachher formulierten Wette sende.
Schauen wir uns zunächst einmal das Video an, das kürzlich im ZDF lief:

ja, wer da wohl dran gedreht hat, dass das Video hier nicht mehr gezeigt werden kann?
Aber wir haben hier Ersatz gefunden:


Oder guckst du
hier oder / und
hier:

(Red.:Au weia, jetzt sind auch diese Videos im Nirwana von RWE entschwunden. Waren die denn wirklich so gefährlich?)
So erkenne ich schon eine Relevanz von Druck. Der Unterschied von Druck in einer Sprudelflasche und die Menge des darin gelosten Kohlendioxyds zu der DN 600 Pipeline kann nur in den von Ihnen angeprangerten bildungsarmen Kreisen angezweifelt werden. Googeln Sie mal nach Bildern von Rohrbruch. Dann bekommen sie eine Vorstellung. Außerdem stammt das uns angebotene CO2 aus der Kohleverbrennung und enthält wahrscheinlich neben Schwefel auch Schwermetalle und Dioxine. Na dann Prost!

Ich schlage Ihnen hiermit eine Wette vor, bei der Sie die Harmlosigkeit von CO2 wunderbar belegen können. Wir suchen uns in Angeln oder auf der hohen Geest, da ist es schon hügelig, je eine Talsenke aus. Ich bekommen einen Vorhammer und einen ganzen Kasten mit gläsernen Sprudelflaschen. Sie bekommen in Ihre Talsenke einen Tankwagen mit 12t CO2 mit bequemen Auslassventil, so dass Sie keine Mühe hätten, das Kohlendioxyd freizusetzen. Auf das Zeichen eines neutralen Beobachters schlage ich mit Hammer alle Sprudelflaschen entzwei, gleichzeitig drehen Sie das Auslassventil voll auf. Laden Sie doch einfach Ihre Gutachter und Schranzen von DEA und RWE dazu ein.
Jeder von uns muss noch eine Viertelstunde bei seinem „Schaden“ bleiben.

Zensur heißt heute anders…

Zensur als „Jugendschutz
Der Verfassungsschutz kann nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen. Dieses Zitat stammt von einem Innenminister (1963) H. Höcherl (CSU) Ein Innenminister ist gleichzeitig für den Schutz des Grundgesetzes zuständig, das scheinen diese Herren aber nicht so genau zu nehmen. Unsere Familie – wo wir grade bei Familien sind- hat selbst unter der Missachtung des GG durch die Behörden empfindlich gelitten (Meine wahre Geschichte) das ist aber ein anderes Kapitel. Kritik
Nun ist ihnen am 18.6.2009 mit Hilfe einer – in Internetangelegenheiten unbedarften – Familienministerin (CDU) sogar der Einstieg in die Zensur gelungen. Gratulation dazu, aber was wird aus Deutschland, wenn es so weitergeht?
Unter diesem Sachverhalt scheint mir mein Artikel aus dem Jahre 2003 geradezu hellsichtig. Jedenfalls steuern wir mit aller Macht darauf hin und klein Zensursula ist nur der bisherige Höhepunkt einer langen Reihe von Grundgesetzwidrigkeiten.
Warum stoppt die Ministerin nicht durch einen einfachen Anruf die Server, – ja so einfach wäre es wirklich – auf denen Pädophilenseiten gehostet werden? Antwort: Der Staat will durch Umsatzsteuer, Gewerbesteuer und evt. Lohnsteuer an diesen Kinderpornos mitverdienen, gibt aber vor, die Zensur zum Wohle und zum Schutz der Kinder einzuführen. Überhaupt wird jeder Einschnitt in die Grundrechte mit dem Schutz der Bürger vor Neonazis, Terroristen, organisiertem Verbrechen oder wie jüngst zum Schutze der Jugend begründet. Noch ein weiterer Grund ist der Umstand, dass das Internet nichts vergisst. So wird eine Geschichtsklitterei sehr schwierig. Noch heute kann man die Schwarzgeldaffaire einer bestimmten Partei in den Suchmaschinen finden und suchen Sie doch einmal in Ihrem Internet nach „Sachsensumpf“. Da tun sich für eine bestimmte Klientel  Abgründe auf, die mancher gerne mit Zensur überbrücken möchte.

Einige Seiten von Rechtsradikalen werden seit Jahr und Tag von den Suchmaschinen ausgeblendet. Warum? Statt sich mit den fadenscheinigen Argumenten auseinanderzusetzen, verbietet man sie einfach. Ist man zu dusslig, die Gegenargumente zu bringen? Oder ist doch ein wahrer Kern darin? Um Gottes Willen, wer soll dann nach dem Wegsterben der Augenzeugen noch sachliche Einwände gegen nationalsozialistisches Gedankengut hervorbringen, wenn man als junger Mensch plözlich durch irgendeinen Umstand, vielleicht bei einem Auslandsbesuch, damit konfrontiert wird. Ich gehe noch einen Schritt weiter: Die Internetzensur der faschistischen Seiten ist mit Schuld an dem Zulauf zu den Parteien mit NS Propaganda wegen der Bildung von Mythen und Legenden.
Schon steht die Musikindustrie, die Filmindustrie, die Softwareindustrie in den Startlöchern und fordert ähnliche Zensuren zum Schutz ihrer Produkte, obwohl die doch durch das Urheberrecht schon geschützt sind. Einige möchten Artikel gegen die freiheitliche Grundordnung zensieren usw. etc. Der dümmste Spruch, den je Politiker in Deutschland losgelassen haben, ein Satz, bei dem mir der Gedanke an frisch gemähtes Heu kommt, Heu, das nach einem Verdauungsdurchgang durch ein Rindvieh wieder auf die Wiese klatscht: Das Internet darf kein rechtsfreier Raum bleiben.

Guten Morgen Kaiser Spützelwiev! Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die Gema hat z. B. bei youtube Rechte an bestimmten Videos geltend gemacht, mit Erfolg. Google hat die Filmaufnahmen in deutschen Orten gestoppt. Jedes Foto, jeden Artikel, jedes Lied dessen Urheberschaft man nachweisen kann, läßt sich aus dem Netz per Gesetz entfernen. Viele Webmaster schreiben schon im Impressum einen entsprechenden Passus. Es ist also ein Schmarrn, von einem rechtsfreien Raum zu reden. Die Absicht dahinter ist wohl, eigne Vorstellungen von „Recht und Ordnung“ nach dem Muster chinesischer oder nordkoreanischer Prägung dem Internet aufzuzwingen oder die ehemalige „Reichskulturkammer zu imitieren. (Dr. Josef Göbbels)
Seltsam ist, dass die große Juristengemeinde unter unseren Gesetzgebern kein wirksamen Schutz gegen die Abmahnabzocke im Netz findet, oder ist es doch nicht so seltsam? Von wegen der Krähe, die der anderen kein Auge aushackt? Das Internet ist kein Raum und schon gar nicht rechtsfrei!

Wenn nach diesen Eskapaden die SPD bei der nächsten Wahl 2009 mehr als 20 % und die CDU mehr als 30 % Stimmenanteil hat, dann sollten wir die Stimmen nachzählen lassen – von neutraler Stelle – öffentlich – im Internet.

Das alles führt mich zu der Erkenntnis, dass der Mensch nicht vom Affen abstammen kann, denn bei den Pavianen, anders als bei uns, werden immer die Klügsten Anführer. Irrte Darwin da oder sind unsere Politiker eine besondere Spezies?

Siemens mit im Spiel?
Nokia Siemens Networks (komisch, dass das Kürzel mit NS anfängt!) hat der Bundesregierung erfolgreich bei der Zensur der SMS Botschaften über das Mobiltelefon verholfen, was angeblich der Terrorbekämpfung dient. Hier wird durch einen Öffentlich-rechtlichen Rundfunk spekuliert, inwieweit NSN auch im Iran bei der Zensur von Twitter hilfreich gewesen sein könnte. Zählt man die Fakten: SMS filtern in D, Lobbyistenarbeit von Siemens, Schmiergeldskandal usw. Alles zusammen ergibt schon ein schweren Anfangsverdacht.

Im Übrigen bin ich der Meinung, der Bundestag darf kein rechtsfreier oder gar vernumftfreier Raum bleiben.
Lesen Sie auch: Hier eine andere Meinung oder den rechtsfreien Raum der Woche hier.

Gegen die Kriminalisierung von Webmastern

Auf dem Stollberg

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein trifft beim Besuch einer Veranstaltung der CDU auf eine große Gruppe protestierender Landsleute. Es Geht um die Verhinderung des CO2 Endlagers in Nordfriesland. Hier das hochgeladene Video dieser Veranstaltung.

Dieses Video zeigt nur ganz neutral den Ablauf der Ereignisse auf dem Stollberg von ca. 13. Uhr am 14. Juni bis zum Eintreffen von Peter Harry Carstensen und seiner Diskussion mit den Protestierenden.

Herr Hu und die new energy in Husum 2011

In meinem ersten Video von der Messe März 2011 spricht Herr Hu einige Sätze in chinesisch. Ich hatte ihn darum gebeten. Vielleicht haben noch nicht alle die Wichtigkeit unserer Beziehungen zu dem größten Volk der Erde begriffen, aber bei meinen Gesprächen konnte ich feststellen, dass auch bei der örtlichen Handwerkerschaft die Meinungen gegenüber der Billigkonkurrenz im Umbruch sind.
Diese Billigkonkurrenz zwingt uns, nicht stehen zu bleiben in der Bereitschaft, neue Wege zu gehen und diese auf dem Weltmarkt anzubieten. Wer sich auf seinem bisher Erreichten ausruhen will, den wird der alte Spruch einholen: Stillstand ist Rückschritt. Da mag jeder selbst entscheiden, wie viel Rückschritt er sich leisten kann.

Wohlgemerkt: Wer eine andere Idee abkupfert und diese als seine eigene propagiert – hatten wir das nicht jüngst in Deutschland? – der begeht ein Unrecht, mag er Chinese, Japaner, Deutscher oder was immer auch sein. Diese Erkenntnis scheint auch unter den Chinesen zu wachsen.

Zahnersatz im Ausland: Mosonmagyarovar (2)

Eine kleine Lektion in ungarisch:
Moson = (das) Wiesel
Magyar = Ungarn
ovar = (die) Burg, Festung

.. und schon ist alles ganz einfach. Ich schreibe hier also über Ungarisch-Altenburg, wobei allerdings im ehemaligen deutschen Namen das Wiesel (Die Burg steht in der Wiesel-ebene) unterschlagen wurde. Im Jahre 2004, als ich das Städchen zum ersten Mal besuchte, hatte es 30 Tausend Einwohner und 250 Zahnärzte, Zahn- und Kieferkliniken, Gemeinschaftspraxen und war ein Geheimtipp für alle Westeuropäer, die Zahnersatz brauchten. Nach dem Gesundheitsfond in Deutschland ist dieser Tipp auch bei uns nicht mehr geheim.
Während in Norddeutschland Zahnärzte oder Kieferchirurgen in größeren Orten vielleicht 10 oder weniger Implantate im Monat durchführen, macht dort jede renommierte Gemeinschaftspraxis eher 20 Implantationen oder andere Eingriffe (Knochenaufbau) pro Tag. So habe ich z. B. mit einer Patientin aus Hamburg gesprochen, die sogar von ihrem Zahnarzt indirekt nach Mosonmagyarovar geschickt wurde, um sich dort einem Knochenaufbau im Oberkiefer zu unterziehen. Es ist also nicht nur der Kostendruck, es ist die Routine, die dort erworben wurde.
In der Provinz in Deutschland oder in anderen westeuropäischen Ländern ist man über die Zahnärzte in Ungarn, Polen, in der Tschechei oder Slowakei nicht eben erfreut, obwohl es doch eben diese mit ihren günstigen Angeboten waren, die den Markt für Implantate erst in der alten EU geschaffen haben. Es erinnert mich immer ein wenig an die ersten Importautos aus Japan oder z. B. Skoda aus der ehemaligen Tschechoslowakei. Wenn man damit eine Panne hatte, wollte keine Werkstatt helfen, eben nur die Vertragswerkstatt. Stellen wir uns vor, im Ausland hätte man auch so kleinkariert gedacht und VW, BMW, Daimler oder Opel nicht repariert. Wir wären auf unseren „Exportschlagern“ sitzen geblieben. Die Motoren von Audi werden in der Nähe von Györ in Ungarn zusammengebaut. Niemand weigert sich jedoch, einen solchen Motor in Deutschland zu reparieren. Audi Györ
Im Bezug auf den KFZ Markt hat sich ein großer Wandel vollzogen und man darf nur hoffen, dass dies auch bald im Gesundheitswesen geschieht.

Einen wichtigen Aspekt muss ich noch erwähnen. Es gibt auch schweizerische, deutsche oder österreichische Ärzte, die sich in dem Grenzort niederlassen, und das, obwohl das Salär für einen Zahnarzt im Vergleich zu westeuropäischen Akademikern nicht eben fürstlich genannt werden kann. Wenn in meinem Video nach dem Namen der Praxis das Kürzel „kft“ erkennbar ist, so handelt es sich um eine ungarische GmbH. Man weiß also nicht immer, wer hinter dem Fantasie-namen der jeweiligen Niederlassung steht.
Bei meinen mehrfachen Aufenthalten dort habe ich noch nicht einen Zahnarzt, -ärztin getroffen, die sich nicht auf deutsch artikulieren konnten. (Anders als z. B. in Polen)
Und das Motiv der Dentisten? Rechnen wir einfach mal nach: 20 Implantate pro Monat bei 2000 Euro sind 40 Tausend Euro Umsatz (in D).

20 pro Tag bei 1000 Euro sind 20 Tausend Euro pro Tag, also ca. 400 Tausend im Monat (bei 20 Praxistagen). Fast alle Praxen sind auch Samstag offen, alltags bis 21 Uhr oder länger für Nachuntersuchungen oder für Patienten aus dem nahen Österreich, die sonst keine Zeit haben.-

– Nummernschilder von deutschen Autos habe ich nicht gefilmt und die gefilmten südeuropäischer Herkunft auf meinem Video unvollständig gemacht, um Datenschutz zu gewährleisten.

Übrigens: Man kann auch (noch) günstig übernachten. Privat ab ca. 10 Euro und Hotels um die 30 Euro, wenn man keine großen Ansprüche hat. Daneben gibt es auch Luxus und Komfort pur, wenn man nicht unbedingt mit jedem Cent rechnen muss oder will.
Dieses Video vom Bayrischen Rundfunk will ich meinen Lesern nicht vorenthalten, obwohl das Einbetten deaktiviert wurde. Hier sind die Links: ein Video oder hier: ein anderes.