In dieser Rubrik ist oft die Rede davon, wie einige Staatsdiener den Bürgern das Geld aus der Tasche schwindeln. Nun wollen wir aber auch mal ein positives Beispiel vorstellen.
Oft wird Strempt in diesen Tagen mit dem kleinen gallischen Dorf des Asterix verglichen. Hier ist der Asterix des Dorfes , der Herr Bürgervorsteher:
Die etablierten Parteien fürchten Volksabstimmungen wie die Pest. Der Verdacht drängt sich auf, daß sie mit einer gegen ihre Linie entschiedenen Volksabstimmung ihre Klientel nicht mehr bedienen können. Das heißt, sie können die Entscheidungen nicht mehr zugunsten ihrer Lobbyisten steuern. Das braucht auch nicht der Fall sein, denn die Abgeordneten sind nach dem Grundgesetz allein ihrem Gewissen verpflichtet .Auch das Grundgesetz dürfte kein Hindernis sein.Volksabstimmungen zu etablieren. Es wurde schon oft wegen Nichtigkeiten geändert.
In der Schweiz klappt es schon seit Jahrhunderten mit der sogenannten Basisdemokratie. Nun hat der Bürger Vorsteher in Strempt gedacht, wenn schon die Europaverfassung von den etablierten Parteien allein entschieden werden soll, wollen wir wenigstens wissen, wie die Bürger in Strempt darüber denken und er hat eine Volksabstimmung – nur für Strempt – anberaumt.
Leider ist diese natürlich nicht relevant, aber alle großen Parteien sind sehr gespannt, was die Bürger von Strempt wohl entscheiden werden. Wir auch! Auch wenn der Herr Bürger-Vorsteher seine Stempter hier nicht finanziell entlastet hat, so ist dies doch ein seltenes Beispiel, dass jemand von den „Oberen“ sich Überhaupt für die Meinung seiner Wähler interessiert.
- Nachtrag: Nun wollen Sie sicher gerne wissen, wie es denn im Referendum um die EU Verfassung ausging. Es waren 279 Ja-Stimmen und 101 Nein Stimmen, also eine Beteiligung von weit über den durchschnittlichen 38 % hinaus. Meiner Meinung zeigt das Eines: Die Bürger sind nicht so doof, wie die Politiker sie hinstellen möchten, aber die Politiker scheinen so doof zu sein, wie manche Bürger sie darstellen.
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Die Bilder wurden mit freundlicher Genehmigung von Herrn Wulf-Dietrich Simon (siehe Foto) veröffentlicht.
Diesen neuen Cartoon von Roger will ich ihnen nicht vorenthalten:
Man erinnere sich, die Volksabstimmung über die Rechtschreibreform wurde in Schleswig-Holstein abschlägig beschieden, aber die „Demokraten“ in der Landeshauptstadt Kiel machten trotzdem mit. Heißt es nicht richtig: Der Klügere gibt nach! Ja, so sind sie, die Schleswig-Holsteiner.Kaum zu glauben!
Ansonsten gäbe es kein ernsthaftes Hindernis für den Bundestag, das Grundgesetz entsprechend zu ändern. Der Einwand, wir würden bei Plebeziten von den „Dummen“ regiert, dem kann ich nur entgegensetzen, dass sich da nicht wirklich was ändern würde.
Im Internet gibt es heute schon Apotheken, die kein Rezept mehr verlangen, weil sie mit ausländischen Ärzten zusammenarbeiten. Da spart der Patient die Praxis Gebühr und hat die Medikamente zu einem Drittel des deutschen Preises. Die armen Krankenkassen. Nachdem Ulla Schmitt sich mit der sogenannten Gesundheitsreform einen abgekniffen hat, wird einem strammen Beitragszahler wohl erlaubt sein, die Frage nach den tatsächlichen Bedürfnissen der Kassen zu stellen. Da ist zunächst die Anzahl der einzelnen Kassen in Deutschland. Es sind fast 300. Alle haben ausser einem Wasserkopf von Verwaltung auch noch eine oberste Instanz, die nichts tut, aber bis an ihr selig Ende aus den Beiträgen bezahlt werden muss. Auf der Gegenseite aber gibt es den Strukturausgleich. Wenn also eine Kasse noch so viel Überschuss erwirtschaftet, so muss sie mit den weniger begüterten Kassen teilen und daher ist es halt nur teuer, wenn man sich so viele Kassen leistet.
Bleiben wir einmal bei der IT. Ohne dass man es merkt, macht sie uns immer weiter zu Sklaven. Es ist wie mit der Schwerhörigkeit oder der Kurzsichtigkeit. Die einzelnen Schritte der Verschlechterung sind sehr klein und für die Betroffenen kaum auffällig. Genau so ist es mit der Regulierung durch die IT. Wissen Sie noch wie es war, als man beim Autofahren selbst auf den Tachostand achten mußte, um zum Beispiel Ölwechsel und Abschmieren usw. vornehmen zu lassen? Da konnte man schon mal ohne Schaden fürs Auto oder den Motor einige Tausend Kilometer überziehen. Heute bekommt man durch die digitalen Elemente des Kraftfahrzeugs sofort Bescheid, dass Ölwechsel fällig wird, dass eine Tür nicht geschlossen ist, dass der Katalysator nicht funktioniert oder das irgendwo eine Lampe nicht brennt. Bei einer Polizeikontrolle hat man keine Ausrede mehr wie: Hab ich nicht gemerkt.
Schon vor dem Siegeszug der IT wurden in Amerika zu Beginn des vorigen Jahrhunderts Weichen gestellt, die mit der IT zu einem ungeahnten Wirtschaftsaufschwung zum Nachteil der Verbraucher und der Umwelt geführt haben. Gemeint ist die Einführung der Glühbirne, von kurzsichtigen EU Kommissaren gegen giftige Energiesparbirnen ausgewechselt. Diese Glühbirnen hatten eine Lebensdauer von 2500 Stunden. Eine Kartellabsprache, zu der auch Phillips und Osram gehörten, verkürzte durch bestimmte Konstruktionsmerkmale die Lebensdauer einer normalen Glühlampe auf 1000 Stunden. Das generierte einen zweieihalbfachen Umsatz. Das ging vor der IT nur mit direkten Absprachen der Hersteller. – Heute ist es viel einfacher: Jede Waschmaschine, jeder Drucker, jedes Mainboard, ja selbst Kühl- und Gefriergeräte haben oder bekommen nach und nach elektronische Bauelemente, damit die Lebensdauer, je nach Gerät, auf 2 oder 3 Jahre, bei einigen Geräten auf 5 Jahre begrenzt wird. Mag sein, dass sich der eine oder andere noch an die alte Miele- Werbung erinnert, wo auf eine lange Lebensdauer reflektiert wurde. Die Zeiten sind vorbei. Die Werbung für den Endverbraucher deutet heute kaum noch die Lebensdauer eines Produktes an. Die Hersteller möchten möglichst schnell neue Aufträge haben und der Staat unterstützt dieses indirekt, denn er profitiert in vilfältiger Weise durch Steuern. Die Umwelt ist ihm weniger wichtig. Mancher mag das verstehen, wenn wir die vielfältigen Anforderungen überdenken, die an einen modernen Sozialstaat gestellt werden, aber die Menschen dürfen nicht nur für die Industrie und gegen die Umwelt da sein, sonst sägen wir an dem Ast, auf dem wir alle sitzen. Die IT hilft auch anderen Betrügern zum Nachteil der Bevölkerung. Ein schönes Beispiel sind die Tankstellen. Sekundenschnell ist da von einer Preisanzeige auf die andere geschaltet und schon zahlen wieder viele Autofahrer den geforderten Preis. Auch in Branchen, wo man es kaum vermutet, wird mit der digitalen Technik Betrug zum Nachteil des Bürgers ausgeübt. Ein Hersteller, der den Stempel für das Verfallsdatum seiner Ware durch ein verkürztes Datum – meinetwegen von 10 auf 7 Tage – zurücksetzt, hat schon allein dadurch 30% mehr Umsatz. Es gibt unzählige Beispiele auch zum Verändern des Gewichtes einer sonst unverändert gebliebenen Verpackung, wozu die EU Kommission auch ihr Scherflein beigetragen hat.