Schöne neue Welt

Mein Artikel aus dem Jahr 2008:
Schöne neue Welt. Selbst bei Kaiser Wilhelm und bei den Nazis gab es vor Gericht Entscheidungen, die nach Treu und Glauben, Recht und billig, bei den Nazis das oft missbrauchte „gesunde Volksempfinden“ gefällt wurden. Heute wird alles nach Aktenlage entschieden; und es gibt immer mehr Gesetze, Verordnungen, bindende Vorschriften. Die Gerichte haben anscheinend keinen Spielraum mehr, um nach dem gesunden Menschenverstand zu entscheiden. Außerdem können sich Richter bei uns  nicht irren, sie fungieren als Götter und lassen ihre Justizirrtümer lieber 30 Jahre eingesperrt, als ein Fehlurteil zuzugeben. Hier mein Verbesserungsvorschlag:
Schöne neue Welt
Ein gescheites Computerprogramm hätte sicher mehr aus der Gesundheitsreform gemacht, und viele Patienten würden noch leben. Allerdings wären dann ein Haufen Lobbyisten leer ausgegangen.

Zunächst der „Ist-Zustand“. Heute werden Bürger, die sich ihre kleine Straße selbst auf eigene Kosten befestigen von ihrer Gemeinde zu „Erschließungskosten“ herangezogen. Ein Wasserverband darf 4 mal rückwirkend die Wasserpreise erhöhen, ein Antiquitätenladen braucht für das Aufstellen von Tisch und Stuhl für die Kunden eine Baugenehmigung. Nun droht uns nach der nächsten Wahl sogar ein Bundesinternet-amt zum Schutz der Lobbyisten, für die flächendeckende Internetzensur, für das „Wahrheitsmonopol“ der jeweiligen Regierung etc. Wenn Sie alles auf der Dienstmarke lesen möchten, suchen Sie nach Bundesinternet. – Das ist nur eine ganz kleine Sammlung aller Seltsamkeiten, die von Behörden und Gerichten verzapft werden und ich meine, hier ist dringend Abhilfe geboten, und auch möglich. Karikatur mit freundlicher Genehmigung von Cartoons von Herrn Roger Schmidt

Abhilfe ist möglich

Zunächst werden alle in Deutschland vorhandenen Gesetze, Gebote, Verbote, Vorschriften, Verordnungen und so weiter in eine umfassende Datenbank elektronisch gesammelt und als Grundlage für mehrere Computerprogramme bereitgestellt.
Das erste Programm wird die Verwaltung revolutionieren, transparenter, gerechter und unbestechlich machen. Jede Anfrage, jeder Bauantrag, jeder andere Antrag landet nun online durch Onlineformular als Datensatz aufbereitet als Abfrage in der Vorschriften Datenbank, im Folgenden als Vodaba bezeichnet. Innerhalb von Sekunden, höchstens Minuten erfährt der Antragsteller, was seinem Vorhaben, seiner Eingabe noch entgegensteht oder den positiven Bescheid, den er sich dann zu Hause als Beleg ausdrucken kann. Man spart 95% des gegenwärtigen (völlig sinnlosen) Ver- waltungspersonals. Das so gewonnene Kapital ließe sich nutzbringend in die Bildung investieren.

IN DUBIO PRO R(ichter?)

Es mag vorkommen, dass bei verschiedenen dieser Verwaltungsakte ein gerichtlicher Klärungsbedarf bestehen bleibt. Zunächst wird einmal durch Vodaba zu klären sein, ob überhaupt eine Anrufung eines Verwaltungsgerichtes möglich ist. Ist dies der Fall, dann wird eine Verhandlung anberaumt, nicht mit Richtern als Vorsitzende, denn Vorschriften und Gesetze hat Vodaba ja schon herausgesucht, sondern das Gerichtsmodul des Programms hat nach dem Zufallsprinzip 7 Schöffen herausgesucht, die nicht aus der Gegend des Klägers stammen. Diese haben zu befinden, ob die in der Vodaba vorhandenen Vorschriften nicht dem „gesunden Menschenverstand“ widersprechen. Sollte das der Fall sein, dann wird das Programm eine alberne Vorschrift, Gesetz (siehe in der Einleitung) dauerhaft gelöscht werden und somit künftigen Klagen vorgebeugt. Dazu muss es an das Abgeordneten Modul weitergereicht werden. Diese Prozedur sollte auf alle Gerichtsverfahren Anwendung finden. Damit ließen sich Richtergehälter in Millionenhöhe sparen und für die Ausbildung und Ausrüstung der Polizei verwenden. Das dritte und sensibelste Modul dieses Programms befasst sich mit der Gesetzgebung. Statt der Tausenden Abgeordneten in Bundestag, Landtagen, Kreistagen, Gemeinden wird ein Gesetzgebungsprogramm installiert, welches natürlich auch auf Vodaba zurückgreift. Es sind nicht so sehr die Diäten, die den Spareffekt dieses Moduls ausmachen, es sind die kostspieligen Lobbyisten, denen damit die Grundlagen entzogen werden, denn Bits und Bytes lassen sich nicht durch Zuwendungen bestechen. – Ein Beispiel: Im Straßenverkehr kommen ungefähr 5000 Menschen pro Jahr ums Leben. Da werden immer neue Bußgelder erfunden und um die 50000 (Fünfzig tausend) Toten, die Jahr für Jahr an Nebenwirkungen, Wechselwirkungen und falsch verschriebenen Erzeugnissen der Pharmaindustrie sterben, kümmert sich kein Mensch, schon gar kein Abgeordneter. Das zeigt doch eindeutig, was viele der  Parlamentarier bewegt: Geld und eigene Vorteile.
Wie wird nun Demokratie verwirklicht, – die wir ja heute in reinem Sinne auch nicht mehr haben? Man könnte eine Auswahl von verschiedenen gesetzgebenden Programmmodulen per Onlineklick analog zu den Wahlperioden von den Bürgern auswählen lassen. Vorschläge für neue Gesetze werden von allen Bürgern gemacht und von dem Abgeordnetenmodul aufgegriffen oder abgelehnt. Dieses ist das einzige Modul, dass die Datenbank Vodaba ändern oder kürzen kann.

Big Brother?

Aber Leute, den haben wir doch schon lange mit Facebook, Twitter, NSA, BND oder MAD, oder welche Kürzel sie auch immer missbrauchen. Die Innenminister Schily und Schäuble sind mit ihrer Datensammelwut doch schon weiter gewesen. Nur wollen sie die Daten der Einwohnermeldeämter nicht für eine unbestechliche Maschine sondern teuer an irgendeine Industrielobby verkaufen. – Neben den ungeheuren Summen eingesparter Kosten hätte dieses Modell noch viele andere Vorteile: Völlige Unbestechlichkeit und emotionslose Entscheidung aller Verwaltungsakte. Kein Abgeordneter kann mehr gleichzeitig VW- und Volksvertreter sein. Juristen und Gewerkschafter haben keinen direkten Zugriff auf die Gesetzgebung. Lobbyisten müssen sich andere Betätigungsfelder aussuchen. Die Gesetze – vor allem das Grundgesetz – werden streng eingehalten und tatsächlich neutral ohne Ansehen der Person. Es nützen die alten Freundschaften vom Paukboden nicht mehr, wenn man gegen Gesetze verstößt und auch die verfügbaren Barmittel beeinflussen den Gang der Rechtsprechung nicht mehr.  SAPENTIA REGIT VITAM NON FORTUNA.

Wenn Sie wissen wollen, warum mir Computer geeigneter erscheinen, schauen Sie hier einige andere Artikel von mir, die bisher publiziert wurden.

Heute, im Jahr  2018 scheint die schöne neue Welt rasant Wirklichkeit zu werden. Banken, Versicherungen, Krankenkassen  und selbst einige Behörden bauen Arbeitsplätze ab und installieren dafür IT Systeme. Bahnen, Busse, auch Autos fahren ohne Lenker vollautomatisch. Roboter bauen die nötigen Maschinen und Fahrzeuge.  Die Banken, Finanzminister  und Industriespione fürchten völlig zu Recht den Bitcoin. – Nur die Abgeordneten im Bundestag vermehren sich wie die Karnickel, nicht auf die Art – aber in der Anzahl. Ab 2018 will die EU eCall in die Autos einbauen lassen, damit die Auto- und Versicherungskonzerne alle unsere Daten haben, wie z. B. Fahrweise, Aufenthaltsort, Pausen, besuchte Orte usw. Angeblich soll es Menschen retten, wenn diese bei einem Unfall nicht mehr den Notruf betätigen können. Dadurch könnten 2500 Tote im Jahr in der ganzen EU eventuell vermieden werden. 

 

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