Etikettenschwindel

Es lohnt sich, einmal die neuen Gesetze des gegenwärtigen Bundestags nur nach Anzahl und Sinn zu untersuchen. Glauben Sie`s oder nicht”
Angesichts von 6 Millionen echter Arbeitsloser ist natürlich ein Antdiskriminierungsgesetz ungeheuer “wichtig.” Oder ein Gesetz gegen die heimlichen Vaterschaftstests, oder der Einschnitt in die vom Grundgesetz garantierte Versammlungsfreiheit. Nach geltender Rechtsprechung darf in Deutschland z. B. der Schaumwein nicht Champagner genannt werden oder Markenartikel falsch deklariert werden.
Ebenso gibt es Gesetze gegen den unlauteren Wettbewerb. Selbst in Brüssel ist man auf den Trichter gekommen, dass man dem Verbraucher nicht einfach mit Eigenschaften kommen darf, die das Produkt nicht halten kann.
Andersherum: Kommen wir jetzt zur Namensgebung von Gesetzen und Verordnungen der Bundesregierung. Ein sehr gutes Beispiel ist das „Steuerverkürzungsverhinderungsgesetz“. Da denkt doch jeder: Wunderbar! Endlich mal ein Gesetz, Über das sich jeder freuen kann. Liest man aber den Gesetzestext, wird einem sehr schnell klar, welche Mogelpackung das Finanzministerium hier losgelassen hat. Es geht in diesem Machwerk lediglich darum, dass jeder, der seine Steuerlast durch wissentlich oder unwissentlich falsche Angaben “verkürzt” ohne große Umstände ins Gefängnis gesteckt werden kann. Es hätte also eher „Grüne Minna Gesetz oder Steuerzahler-Kriminalisierungsgesetz heißen sollen. Wieso hier der Bund der Steuerzahler nicht eingehakt hat, ist mir unverständlich!
Bei der ebenso harmlos klingenden „Abgabenordnung” geht es im Kern darum, dass zwar die großen Unternehmen nach Abkassieren der staatlichen Zuschüssen auch noch steuerschonend ins Ausland gehen dürfen, beileibe nicht aber die sogenannten MKU (Mittlere und kleine Unternehmen). Denn der Herr Finanzminister hat trotz einer gewissen Harthirnigkeit doch gemerkt, dass gerade diese Unternehmen die Hauptlast der Steuern in Deutschland tragen. Was liegt da näher, als sie in ihrer Gesamtheit mit ihren Steuern in Deutschland einzusperren. Dieses Gesetz ist der „antifaschistische Schutzwall” der gegenwärtigen Bundesregierung.
Damit nicht genug. Schauen Sie doch z. B. mal in das Entsende-Gesetz! Das Rentensicherungsgesetz ist halt zum Kürzen der Renten gemacht. Logisch, nicht wahr? Es gibt viele schöne Gesetze in dieser Republik, nicht nur von den gegenwärtig im Jahre 2004 herummurksenden „Gesetzesklempnern”.

AL KAIDA

Selbst wenn Sie direkt am Kai Aale verkaufen. Achten Sie auf die Namensgebung.

Der große Einstein sagt: Zwei Dinge sind unendlich: Das Weltall und die menschliche Dummheit; beim Weltall bin ich mir nicht so sicher.

Nach einem Artikel in der Welt hat die derzeitige Regierung beim Abbau der Bürokratie folgenden Performance: 700 Gesetze abgebaut, darunter wirklich Klamotten, die seit Über 100 Jahren nicht mehr angewendet wurden, dafür aber 1700 neue Gesetze und Verordnungen geschaffen.

Dieses Thema springt mich immer wieder an: Wie in diesem Schrieb 

Schwarzarbeit, wer ist Schuld?

Das Märchen von der Schwarzarbeit.
Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht in irgendwelchen Medien über die bösen Schwarzarbeiter larmentiert wird. Die kleinen Fische auf dem Bau, im Reinigungsgewerbe, in der Landwirtschaft zeigt man mit wachsender Begeisterung einem breiten Fernsehpublikum. Seltsam ist nur, dass sich nicht nur bei privaten Auftraggebern, sondern in vielen Fällen auch öffentliche und öffentlich – rechtliche Bauvorhaben mit Schwarzarbeit und sogenannter illegaler Beschäftigung sehr schön hochziehen lassen.
Die “normale” Arbeit ist so stark reglementiert, dass sie kaum noch für jemanden erschwinglich ist.
Einige Beispiele: Eine Putzfrau muss mindestens 3 Stunden arbeiten, um sich selbst eine Putzfrau leisten zu können. Ganz krass wird es bei Autoschlossern. Selbst ein gutverdienender Geselle muss fast 10 Stunden arbeiten, um sich eine Stunde in seiner Werkstatt leisten zu können.

Blutspende

Der Staat und seine Sozialkassen verdienen also immer mehrfach an jeder Arbeisstunde. Auch an der sogenanten illegalen Beschäftigung, denn die verarbeiteten Materialien werden ja mit Umsatzsteuer belastet und meist regulär gekauft.
Und Märchen? Ein Märchen ist die Behauptung, dem Staat gingen Milliarden durch die Schwarzarbeit verloren. Jahr für Jahr. Ist es nicht vielmehr so, dass der überwiegende Teil der Auftraggeber – zu denen ja auch öffentliche gehören – sich die Arbeiten gar nicht leisten könnten, wenn sie denn von regulären Auftragnehmern ausgeführt würden?
Also sind die so errechneten Steuer und Sozialeinnahmen fiktiv. Viele Kommunen und Kirchen könnten sich Handwerker nicht leisten, wenn sie diese nicht über Subuntenehmen mit Schwarzarbeitern beauftragen könnten. >Und die Hatz nach den Schwarzarbeitern kommt doch wie gerufen für die 7000 Zollbeamten, die durch das Schengen – Abkommen arbeitslos geworden sind. So gesehen sollte der Staat jedem Schwararbeiter dankbar sein.
Wenn Sie im Laden etwas sehen, was ihnen zu teuer erscheint, dann lassen sie es stehen und es wird zum Ladenhüter. Das geschieht gegenwärtig mit der legalen Arbeit in Deutschland. Die Ware Arbeit ist zu teuer geworden und kein “Einkäufer” (=Arbeitgeber und dessen Kunde) möchte sie einkaufen.
Aber der “Verkäufer” Staat lernt in diesem Laden nicht dazu, sondern treibt den Preis immer weiter in die Höhe. Ausserdem müssen Sie in diesem “Laden” auch noch fast 90 000 Paragraphen kennen und zig Formulare ausfüllen, ehe Sie die Ware Arbeit kaufen können.
Der Staat sollte seine Zöllner und Büttel nicht zu den Kleinstunternehmen und den “armen Schweinen”” schicken, sondern mal in seiner Gesetzgebung aufräumen lassen. Es gibt heute noch Gesetze, die aus der Zeit des Nationalsozialismus übernommen wurden. So hießen die Sozialgesetzbücher bis vor wenigen Jahren noch stramm deutsch “Reichsversicherungsordnung”.
Wie armselig eine Senkung der Beiträge um Zehntel Prozentpunkte ist, sieht man an der Mehrwertsteuer. Wenn Sie erhöht wird, geht es gleich immer um mindesten 2 oder drei Prozente. Bei den Lohnnebenkosten sollte es aber genauso sein: nicht ein Zehntel wird gesenkt, sondern 10 Prozent und mehr sollten es sein.
Es gibt bei der Verfolgung der illegalen Beschäftigung oder Schwarzarbeit natürlich wichtige Ausnahmen: Wer einen Aufsichtsratsposten hat, der darf auch Abgeordneter sein. Wer Gewerkschaftsfunktionär ist, der darf auch ohne Weiteres mehrere gutdotierte Posten nebenbei bekleiden. Der darf sogar in Aufsichtsräten sitzen trotz offensichtlichen Interessenkonflikts. Gefangen werden die kleinen, die Grossen lässt man laufen. Warum sollten unsere Volksvertreter auch etwas an der Situation
ändern? Sie sind doch auf Kosten der Steuerzahler bis an ihr seelig Ende oppulent versorgt.

Ein eindeutiger Fall von Schwarzarbeit: Der Delinquent hat den Mund zu halten. Der Befehl: “Feuer” darf ausschließlich vom diensthabenden Offizier des Erschießungskommando kommen. 25. Sozialgesetzbuch $$ 707Absätze 264 und 289. Nach der Reichsversicherungsordnung $777 vom 7.7.1937 und der Novellierung vom 8.7. 1937 muss der Delinquent die Munition und die Exekution selbst bezahlen. Die Umsatzsteuer ist dem zuständigen Finanzamt zu entrichten.

Hier eine Auswahl von Abgeordneten, die über Nebeneinkünfte verfügen, wofür vielleicht Steuern abgeführt werden, auf keinen Fall aber Sozialbeiträge, denn Großverdiener sind über der sogenannten Bemessungsgrenze und ohnehin meist privat versichert.

  • von der CDU
    Günter Baumann aus Jöhstadt wird bezahlt von: Gesellschaft für Arbeitsförderung und Strukturentwicklung, Kreistag
    Anaberg, Naturpark Erzgebirge/Vogtland, Schlettau, THW Sachsen und Thüringen, Verband deutscher Schullandheime.
  • von der CSU: Artur Auerhammer aus Ansbach wird bezahlt von: Südfleisch München, Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen, Kreistag Weißenburg, Bayrischer Bauernverband.
  • von der SPD: Uwe Karl Beckmeyer aus Bremerhaven wird bezahlt von Bremer Lagerhaus AG, Karl Könneke GmbH & Co KG, Fleischwaren, Radio Bremen, und natürlich von eigenen Gesellschaften und Firmen wieKapital und Personengesellschaften sowie Unternehmensberatungen.
  • von den Grünen: Volker Beck aus Köln: Hessischer Härtefonds für NS Verfolgte, Arbeitskreis der Opferhilfen in der BRD, Archiv für Emanzipation, Bürderrechte und Gesellschaftspolitik, Max Plank Institut für Gesellschaft, Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft, Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Stiftung deutsches
    Holocaust Museum, The American Jewish Commite.
    (Nach Bild-Zeitung vom 11/12/2004)

Liste ist inzwischen veraltet und unvollständig. (Artikel stammt aus 2002/4. 20.11.2012)
Zum Nachlesen:

Bankgeheimnis!?

Bankgeheimnis, wenn es sowas mal gab, gibt es das heute noch? Oder ist es inzwischen gegenüber dem Fiananzamt ein eher gläsernes Geheimnis geworden, auch ohne richterlichen Beschluss.
Nachtrag 2009: Inzwischen ist diese Fiktion durch die Wirklichkeit weit übertroffen: Nicht nur die Finanzämter genießen Einsicht auf alle Konten, auch die Sozialkassen oder das BKA. Orwell läßt grüßen.

In einer kleinen Stadt in Schleswig-Holstein gibt es in der Nähe einen Golfplatz. An sich nichts besonderes, davon gibt es einige.
Nun stellen Sie sich aber die Unterhaltung zwischen A und B vor, wobei Sie wissen müssen, daß A ein Finanzbeamter ist und B der Direktor einer bestimmten Bank, Sparkasse oder eines sonstigen Geldinstituts.

Nach dem 12. Loch beim Abschlag des Bankdirektors ergibt sich folgende Unterhaltung.
“ Mensch, in unserem Ort ist aber auch nichts mehr zu machen. Überall wo ich Betriebsprüfungen ansetze ist entweder alles in Ordnung, oder es ist sowieso nichts zu holen. Wer hat denn heute noch etwas auf der Bank!”

“Nun, ich wüsste schon eine kleine Klitsche, die machen ihre Buchführung noch selbst und haben seit Monaten mehr auf dem Konto als für eine Monats-Rücklage der Löhne nötig wäre. Aber leider kann ich Dir nichts sagen, Du weißt ja, … das Bankgeheimnis!”

“Du brauchst mir ja nicht direkt den Namen sagen, aber ein kleiner Tipp ist doch sicher drin!”
“Na, ja, schau doch mal in die Schmiedestraße Nr. 41”

( Anmerkung der Redaktion: In der Schmiedestraße dieses Ortes gibt es nur einen SelbststÄndigen.)

Schon eine Woche nach dieser Unterhaltung bekam das Unternehmen Nachricht zur Betriebsprüfung. Der rührige Finanzbeamte signalisierte auch einem bestallten Prüfer der BfA (ein Kegelbruder), dass an diesem Unternehmen etwas zu verdienen sei. Die Firma musste alle Rücklagen opfern und war im Jahr darauf promt pleite.

Hatte die Firma denn etwas zu verbergen? Nein, im Gegenteil! In´der Meinung alle Abgaben und Steuern ordnungsgemäß abgeführt zu haben, legte sie alles offen dar und wurde von den beiden Prüfern mit Ermessungs- und Auslegungsentscheidungen regelrecht ausgeplündert.

Schleswig-Holsteins Finanzminister ist pleite. Das Geld reicht nur noch zur Diätenerhöhung für die Abgeordneten. Schuld ist der Steuereinbruch.

Kleiner Nachtrag im Februar 2005 Inzwischen hat die SPD Regierung das Bankgeheimnis sowieso total “aus der Mode” gebracht. Angeblich, um dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen, weichte Herr Eichel das Bankgeheimnis immer mehr auf. Nun gefällt ihm diese Praxis so gut, dass er ein “Ermächtigungsgesetz” auf den Weg brachte, nachdem alle Finanzämter schon bei Verdacht der Steuerhinterziehung die Banken zur Denunziation des jeweiligen Steuerzahlers verpflichten können.
Nachtrag August 2006: Nun ist alles den Bach runter von wegen Bankgeheimnis. Trotzdem wundert der gegenwärtige “Finanzkalfaktor” Steinbrück sich, warum immer mehr Geld ins Ausland flieht nach dem Motto: Ist doch komisch, ich will doch nur 30% ( fast ein Drittel ) aller Kapitalerträge haben und trotzdem will keiner freiwillig mitmachen. Nun, Peer, wer so blöd ist und die Zusammenhänge nicht sieht, der sollte lieber weiter Bier und Brötchen für die anderen Bauarbeiter holen, eben Kalfaktor bleiben.

Wie oben erwähnt, von der Wirklichkeit schon lange übertroffen.

Drängler und Raser?

Einfach unglaublich, auf welche obscuren Ideen manche Gemeinden kommen, wenn es gilt, die Finanzen etwas aufzubessern. Ob diese Geschichte aber wahr ist….

Raffiniert!! Wie eine Gemeinde ein Stück Autobahn nutzt, um ihre Einnahmen zu vergrößern. Wie fast alle Gemeinden in Deutschland nagte auch eine Gemeinde in Sachsen-Anhalt ziemlich am Hungertuch.
Um die Finanzen etwas aufzubessern, beantragte man für das Stück Autobahn auf dem Gemeindebereich eine Geschwindigkeitsbegrenzung. Das führte zu einem Geldsegen, der aber nur ein halbes Jahr lang anhielt. Zunächst hielten sich alle Einheimischen an das Tempolimit und dann kam auch durch Fremde kaum noch Geld in die Kasse. Die geblitzten Osteuropäer warfen ihren Bescheid sowieso in den Müll, wenn sie überhaupt einen bekamen.

Wie so oft, gab es auch in dieser Gemeinde jemanden, der eine besondere Kreativität an den Tag legte, wenn es darum ging, die Mitbürger auszurauben. Er ließ einen Gemeindearbeiter mit einem Dienst-Lieferwagen einfach auf der Autobahn Patroulle fahren, indem der Arbeiter immer hinter den künftige Opfern sehr nahe auffuhr und die Autofahrer dann zu einer erhöhten Geschwindigkeit drängelte. Einmal in der einen Richtung und dann in der anderen Richtung. Auf beiden Abschnitten hatte die Polizei mit der Strassenmeisterei Radar – Anlagen montiert und kurz vorher fuhr der Gemeindewerker den Lieferwagen der Gemeinde rasant in Richtung Blitz- Opfer und animierte so die Kraftfahrer vor der Radarfalle zu überhöhter Geschwindigkeit.

Als „Vorteil“ dieser Methode stellte sich schnell heraus, dass der Fahrer des Lieferwagens gezielt in Deutschland zugelassene Kraftfahrzeuge aussuchen konnte. Außerdem gab es immer Hammel, die hinter dem Lieferwagen von sich aus die Geschwindigkeit Überschritten.
Zur Ehrenrettung der Gemeinde muss gesagt werden, dass der Angestellte nur große Autos, die nach Wohlstand aussahen aufs Korn nimmt. Und die Gerichte? Die machen munter mit, denn es ist und bleibt ein Stück aus der Bananenrepublik Deutschland.

Einschnitte

Unten sehen Sie eines der sogenannten “Beweisfotos” Sehr schön zu sehen, wie der weisse Lieferwagen der Gemeinde den BMW Fahrer drängelt. Eine einträgliche Idee.

Beweisfoto

Nachtrag: Heute, am 29/11/2004 wurde in der ZDF Sendung “Wiso” ein Fall gezeigt, wo sogar die Polizei selbst im getarnten Dienstwagen Autofahrer durch Drängeln zu überhöhten Geschwindigkeit animiert und dann mit Hilfe eines “Beweisvideos” anzeigt. Die Geschichte mit dem Gemeindewagen scheint also wahr zu sein.
Leider spielen einige Gerichte bei dieser üblen Mache mit in der Bananenrepublik Deutschland. Andrerseits ist es eine menschliche Reaktion der “Erwischten,” die Schuld für eigene Vergehen bei anderen zu suchen, und damit sind die Gerichte wohl am häufigsten konfrontiert, und für einen Richter, der solche Geschichten vielleicht täglich hört, müssen sie einfach unglaubwürdig erscheinen.

Zahlen für lau…

Glauben Sie, dass das Arbeitsamt Beiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmer kassieren darf, ohne eine Gegenleistung im “Versicherungsfall” zahlen zu müssen? Lesen Sie diese Story und Sie werden genau wie ich eine Behördenallergie bekommen.

Die Gegenleistung. (Hört sich an, wie ein Märchen) Es war einmal eine junge Frau, die schwer depressiv erkrankt war. Deshalb lebte sie von Sozialhilfe, bis sie eines Tages einen Arbeitgeber traf, der ihr einen Bürojob geben wollte, mit 4*3 Stunden pro Woche. Soweit, sogut. Nun aber hätte sie als Lohn in etwa das bekommen, was ihr auch als Sozialhilfe zugestanden hätte. Da kam die erste Schwierigkeit: Das Sozialamt hatte auch die Krankenkasse für sie bezahlt, die nun ja wegfallen würde.

Haben Sie bis hierher alles verstanden? Für die junge Mutter ging es darum: Entweder arbeiten ohne Krankenkasse oder weiter Sozialhilfe. Die dritte Alternative war, die Krankenkasse selbst bezahlen, aber dann wäre der verbliebene Lohn weit unter Sozialhilfesatz gelegen.

Nun setzte sie sich noch einmal mit ihren Arbeitgeber zusammen und dieser willigte ein, auch den Krankenkassenbeitrag zu übernehmen. Jetzt aber forderte die Krankenkasse nicht nur den Mindestbeitrag, sondern der vom Arbeitgeber gezahlte Beitrag müsse dem Lohn hinzugerechnet werden. Damit würde sich der Lohn so weit erhöhen, daß er sozialversicherungspflichtig wurde und auch Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung, Pflegeversicherung und – weiß der Henker was noch – fällig würden. Nun auch das übernahm der Chef noch, aber da er – genau wie ich – eine Behördenallergie hatte, fragte er nach, was Frau P. denn als Rente, als Arbeitslosengeld usw. zustände, wenn tatsächlich der Fall eintreten würde.

Hier noch einmal in Reinschrift: Der freiwillig vom Chef gezahlte Krankenkassenbeitrag bewirkte, daß ein Rattenschwanz an Kosten, die sogenannten Lohnnebenkosten fällig wurden. Damit war die Gutmütigkeit des Arbeitgebers voll bestraft worden, aber der Frau P. ging es damit auch nicht besser. Es sind also nicht immer die Arbeitgeber, die Arbeitsverhältnisse verhindern.
Auf die Frage des Chefs, welchen Rentenanspruch sie denn dereinst haben würde, wurde nach einigem hin und her klar, daß nach fünf Jahren bei Eintritt der Vollinvalidität die Rente sich wohl auf 25 Euro belaufen würde, nach 35 Jahren immerhin schon auf über 150 Euro. Sie möge doch eine private Zusatzversicherung abschließen!! Für einen monatlichen Beitrag von 29,95 Euro (immer mal 2 gerechnet) bekäme sie also 25 Euro Rente.–
Ganz düster sieht es bei der Arbeitslosenversicherung aus. Nach Auskunft der Arbeits(losen)agentur bekommt sie nämlichKEINEN PFENNIG Arbeislosengeld,weil sie nicht mindestens 15 Wochenstunden arbeitet. – Sie war eben noch nicht ganz gesund und die 12 Wochenstunden fielen ihr auch schon schwer.

Auf die Frage, ob man denn die Arbeitslosenversicherung nicht zu Unrecht bezahlen müsse, war die prompte Antwort: Nein, das ist nun mal Gesetz.

Eichel und die Versicherungen

Ist das alles nicht wunderbar typisch deutsch?
P. S. Versicherungen: Eine Versicherung errechnet oder schätzt oder erfasst nach Statistiken ein Risiko und berechnet danach die Prämien. Die sind dann für alle Versicherten gleich hoch. Wenn der Beitrag aber nach dem Einkommen bemessen wird, dann handelt es sich um eine Steuer. Die Staatsbürger in Deutschland müssen also ein ganzes Heer von Verwaltern umsonst bezahlen, nur weil der Staat seine Steuern als (Versicherungs-)Beiträge tarnt. Genau da liegt >ein< deutsches Problem.

Gauner im Netz

Es sind nicht immer (nur) die Behörden und öffentlich-rechtlichen Einrichtungen, die Gründer und Jungunternehmer mit mehr oder weniger sinnvollen Vorschriften traktieren, neben den Abmahnpsychopathen (siehe den entsprechenden Artikel ) gibt es auch noch Gauner, die man direkt so nennen darf.

Wenn du als IchAG oder ähnlich im Internet eine Präsenz einrichtest, dann lockst du auch allerhand Internetgesindel in deine e-mail. Da wäre zunächst einmal das sogenannte Phishing.

Dabei geht es darum, Kontonummern und dazugehörige Tan und Pin auszuspähen, praktisch “aus dem Netz zu fischen”. Du bekommst von einer Bank die Aufforderung, eben diese sensiblen Daten in eine Maske einzugeben, die dir vorgaukelt, du seist auf dieser orignial Bankseite. Dem ist leider nicht so, du gibtst deine Daten einer Betrügerbande oder einem Einzelgangster. Keine Bank der Welt wird ernsthaft nach solchen Daten fragen, denn deine TAN – und PIN nummern wissen selbst die Bankangestellten nicht!

“Hier haben schon mal Räuber gehaust. Heute tummeln sie sich im Netz.

Die zweite – oft probierte Masche – ist ein Schreiben, von einem angeblich hohen ausländischen Würdenträger. Der möchte eben schnell mal einige Millionen Dollar transferieren und braucht ausgerechnet dazu dein Konto. Es wird meist eine hohe Provision versprochen. Ehe du die Millionen bekommst, muss natürlich ein Betrag von einigen Tausend Euro auf ein ausländischen Konto eingezahlt werden. Es soll tatsächlich schon vorgekommen sein, dass jemand darauf hereinfällt.
Ursprünglich kam die Idee aus Nigeria. Die 25 Tausend Euro brauchte der Absender angeblich, um Beamte zu bestechen, damit er an “seine Millionen” überhaupt herankommt. Inszwischen kommen solche Mails auch aus dem ehemaligen Ostblock und selbst in Holland sollen Absender sitzen. Mein Rat: Mach es nicht, du kannst nur verlieren.

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Jetzt gibt eine neue Masche, die nicht so leicht zu durchschauen ist: Angeblich suchen per e-mail – auch meist ausländische – Unterhmen ein Konto, auf das die in Deutschland für ihre Firma eingezahlten Gelder gesammelt werden können, damit diese dann weiter ins Ausland transferiert werden können. Angeblich gibt es eine satte Provision. Eine Frage: Warum sollten seriöse Firmen das machen, wenn sie auch jederzeit in Deutschland selbst ein Konto einrichten können?
Der Trick ist der: Es kommen tatsächlich Gelder auf dein Konto, aber die sind von der angeblichen Firma von anderen Bankkunden erschlichen und erschwindelt worden. Nicht selten stammen sie von geklauten Kreditkarten. Wenn “genug” Geld auf dein Konto eingegangen ist, bekommst du die Aufforderung, den eingegangenen Betrag abzuheben und in bar an einen Mittelsmann auszuzahlen oder ins Ausland zu überweisen, abzüglich deiner Provision. Soweit so gut.
Nach einiger Tagen, wenn die von der Fa. Betrogenen merken, dass sie keinen Gegenwert erhalten, fordern sie von ihrer Bank die abgebuchten Gelder zurück. Diese Banken wiederum greifen jetzt auf dein Konto, denn ein anderes (“Firmen”)konto ist ja nicht bekannt geworden. Nun bist du nicht nur deine Provision los, sondern hast auch noch eine Menge Schulden, denn von der ausländischen Bank bekommst du nichts zurück. Meist wird das Geld sofort nach Eingang abgehoben.

Eine Faustregel lautet: Warum sollte jemand etwas verschenken an einen Fremden, von dem er absolut nichts weiß, als dessen e-mail. Und wenn es Methoden gibt, unglaublich viel Geld in kurzer Zeit zu verdienen,warum macht es der Anbieter dann nicht selbst?
Dann gibt es Webseiten, die bieten völlig kostenlos irgendwelche Leistungen an, meist Klingeltöne für Handy, Programme, Spiele oder ähnliches. Da sollte man hellhörig werden, wenn trotz des kostenlosen Angebots deine Anschrift und Kontonummer oder Telefonnummer benötigt wird. Es ist dann eine Abofalle. Dann gibt es jemanden, der für “nur 50 Euro” dir 2 Jahre lang einen Eintrag in irgendeine ominöse Werbeseite, die dir viele Kunden bescheren soll. Erst wenn du deine Daten eingegeben hast, erfährst du, dass du monatlich 50 Euro zahlen sollst. Du hast also grade 1200 Euro ausgegeben.
Nachtrag 2012( inzwischen gibt es Gesetze gegen solche Fallen, aber der deutsche Sonderweg mit kostenpflichtigen Abmahnungen besteht weiter.

Ja, einige Gauner sind schon recht raffiniert. Sie können im Erfindungsreichtum beim Abzocken durchaus mit deutschen Behörden mithalten.

Artikel aus 2003 oder 2002

Backen ohne den Segen der Kammer

Da will ein Bäcker die Preise senken, um seinen Umsatz zu erhöhen und mehr Kunden zu gewinnen, aber da gibt es doch noch Vorschriften….

Was geschah mit Ole Hansen? (Name geändert)  Auf einer Nordseeinsel gab es einen tüchtigen Bäckermeister. die Betonung liegt hier auf Meister. Dieser hatte die Idee, dass Konkurrenz das Geschäft beleben könnte und verkaufte seine Brötchen und Kuchen zu einem Viertel des Preises, den sein Konkurrent – ca. 200 m weiter – es tat.
Sicher waren seine Kuchen kleiner und die Brötchen wogen etwas weniger, wenn ich recht erinnere 2 Gramm. Trotzdem musste er einen Nerv beim Verbraucher getroffen haben, denn die Kunden kamen aus allen umliegenden Inseldörfern, um seine Backwaren zu kaufen, sehr zum Ärger der Konkurrenten und man höre und staune, auch die Handwerkskammer und die Bäckerinnung hatten etwas gegen Ole Hansen.
Dagegen waren die Kurgäste voll begeistert und es sprach sich in ganz Deutschland herum, dass dort ein Bäckermeister stets frische Ware anbot. So hatte sogar die Insel einen großen Vorteil von der Idee des Ole Hansen.
Da er in der Handwerksrolle eigetragener Bäckermeister war, konnte die Handwerkskammer diese Situation rechtlich nicht verhindern. Auch die Innung – in der er nicht Mitglied war – fand nichts Richtiges gegen ihn, so dass schließlich ein Übereifriger Idiot von der Gemeindeverwaltung einen uralten Paragraphen ausgrub, mit dem er dann unter Mitwirkung von Handwerkskammer und Innung dem Geschäft von Ole Hansen den Garaus machen konnte. Dieser arbeitet mit seiner Familie jetzt im Ausland mit seriösen Gesetzen und betreibt inzwischen eine Groß Bäckerei mit millionenschwerem Umsatz und weit über 100 Beschäftigten.
Hier frage ich mich: Welchem Verbraucher nützen Kammern und Verbände? Wie will man die Arbeitslosigkeit bekämpfen, wenn man die Entstehung von Arbeitsplätzen schon rigoros verhindert?

Taschengeld

Wer seinen Kindern Taschengeld gegen Leistung gibt, verstößt gegen einen ganze Reihe von Vorschriften, und die Behörden gehen auch anonymen Hinweisen nach.
Übrigens: Ich habe selbst dort Kuchen gekauft. Schmeckten vorzüglich! Dieser Artikel stammt sogar noch aus dem vorigen Jahrhundert zwischen 1993-1997
Man sollte die Kammern verjagen:

Arbeitsamt generiert Einnahmen.

Das Arbeitsamt braucht dringend Geld. Nicht so sehr für die Arbeitslosen, sondern um die horrenden Beraterverträge bezahlen zu können. Da kommen einige Beamte schon auf seltsame Ideen.
Landeshauptstadt Kiel, Arbeitsamt Nord. Auch hier haben besonders „pfiffige“ Beamte oder Angestellte eine Einnahmequelle entdeckt.

In einer bekannten Computerfirma machte ein gewissenhafter und ordentlicher Mensch türkischer Nationalitat sauber. Seine Arbeitserlaubnis lief am 1. Oktober ab und 6 Wochen vorher beantragte er mit Hilfe seines Chefs eine Anschlußverlängerung. Die bekam er auch, aber erst ab 11. Oktober. Nun dachte der Chef, die Erlaubnis kommt sowieso, warum soll der gute Ali Öczopan diese 10 Tage nicht grade durcharbeiten, der Papierkrieg mit entlassen und wieder einstellen hätte Hunderte verschlungen.

Das sah das Arbeitsamt Nord ganz anders. Der Chef bekam promt einen Bussgeldbescheid mit Androhung von bis zu 500 000 (Fünf Hundert Tausend ) Euro. Das wären dann für jeden der 10 Tage „illegaler Beschäftigung“ ein stolzer Preis von 50 000. Die Angelegenheit wurde in der örtlichen Presse ruchbar und soviel ich weiß, hat sich da so etwas wie „gesunder Menschenverstand“ beim Arbeitsamt durchgesetzt, obwohl gerade der beim Arbeitsamt ein seltenes Pflänzchen ist.

Wenn man bedenkt, welche Beraterhonorare das Arbeitsamt inzwischen zu zahlen hat, dann ist es kein Wunder, dass seine Angestellten jedem Hinweis nachgehen müssen und – da laufen noch Ermittlungen – vielleicht selber bestimmte Situationen schaffen.


Die Arbeitslosenagentur braucht ein neues Image. Kostet eben mal 160 Millionen Mark. Was solls, wir haben`s ja.
Stammt aus dem Jahre 2004. Hat sich inzwischen was geändert?

Literatur:

Gebührenkraken

Wenn Sie keine Einkünfte haben, dann brauchen Sie auch keine Rundfunkgebühren zu zahlen, denn nach Staatsvertrag darf sich jeder deutsche aus allgemein zugänglichen Quellen Infornationen beschaffen. Ist das wirklich so?

Zu arm für Befreiung von Fernsehgebühren! Auch diese Geschichte klingt unglaublich, aber wer möchte, der kann sich die entsprechende Ausgabe des „Flensburger Tageblatt“ (zweite Februarwoche 04) kaufen und dort nachlesen, mit welcher teuflischen Spitzfindigkeit ein „Beauftragter (= gewerbsmäßiger Denunziant)“ des NDR die Befreiung eines Bedürftigen von den Rundfunkgebühren ablehnte.
Bei dem Herrn Gehlsen handelt es sich um einen Menschen, der mit Arbeitslosenhilfe und etwas Wohngeld grad so über die Runden kommt. Von einem Kumpel hat er sich im letzten Monat für hundert Euro ein Auto gekauft, um damit besser nach Arbeit suchen zu können. Das war sein Fehler.
Als er nun beim NDR Befreiung von den Rundfunkgebühren beantragte, damit er eben das Geld lieber in die Arbeitssuche stecken könnte, wurde ihm von besagtem Beauftragten beschieden, daß bei seinen Einkünften kein Überleben überhaupt möglich sei. Er müsse daher noch über andere Einkünfte verfügen und solle diese dann bitteschön für die Zahlung von Fernsehgebühren verwenden.

Mein Fazit: Dieser Rundfunk passt ausgezeichnet in die Bannanenrepublik Deutschland Wir sind gespannt, wie die Sache ausgeht, wenn dieser Fall die Gerichte beschäftigt. Hat der NDR inzwischen auch sein „eigenes“ Gericht wie z. B. die Kammer 33 bei Amtsgericht Köln fest in der Hand des WDR ist. Es ist bis heute noch kein Fall gegen den WDR dort entschieden worden. .

Gebührendiebe

Auch unter Gebührendieben gibt es genaue Vorschriften.
Artikel wurde im Jahre 2004 geschrieben, ist immer noch aktuell.

Achtung:Links funktionieren erst nach Fertigstellung des Blogs. Weiter Heldentaten des Zwangsrundfunks gibt es unter Staatsvertragund Gebührenkraken

Nachtrag: Januar 2013 heißt es nicht mehr Rundfunkgebühr sondern Rundfunkbeitrug oder -betrug oder so ähnlich.

Alltagsferne unserer Politiker

“Wasser predigen und Wein saufen!
Man hat ja mit Augenzwinkern schon immer davon gesprochen, dass die Einflussreichen und Mächtigen sich einfach am vorhandenen Allgemeingut bedienen Waren es früher nur unter der Decke gehaltene, verschämte Bereicherungen, so kommen derzeit immer häufiger Sachen ans Tageslicht, die der “kleine Mann” nie geglaubt hätte . Es geht quer durch alle Schichten der Politik. Die Alltagsferne unserer Politiker.
Derzeit gibt es einfach zu viel zu kritisieren und zu verspotten, denn sogar dem Herrn Bundespräsidenten Johannes Rau schien es angebracht, die Alltagsferne und den Eigennutz unserer “Volksvertreter” in seiner Berliner Rede zu brandmarken.

Mit freundlicher Genehmigung von Roger haben wir von seiner Seite
passende Karikaturen eingebaut. Viel Vergnügen.

“Da wir “fast” alle von den eigenwirtschaftlichen Entscheidungen mancher Politiker und einer erklecklichen Anzahl von Beamten in Mitleidenschaft gezogen werden, sei es uns auch erlaubt, gewisse Dinge zu brandmarken. Es geht hier nicht um die ganz großen Skandale, die auch im Fernsehen oder in Ihrer Tageszeitung ihren Niederschlag finden, sondern, um jene vielen kleinen alltäglichen Korruptionsfälle und krasse Gesetzesvorschriften, von denen Niemand etwas mitbekommt, die aber
unser Vertrauen in die Politik so geschädigt haben, daß es zu einer sogenannten Verdrossenheit gekommen ist.. Hier der erste Leckerbissen:

Vorsicht! Satt-Tiere!
Man erkennt schon sehr deutlich, wie unterschiedliche Schwierigkeiten
das Enger-schnallen des Gürtels für einen Abgeordneten und für einen
Normalbürger darstellen.
Zitat:
Wir müssen zum Beispiel erleben, dass einige, die in wirtschaftlicher oder öffentlicher Verantwortung stehen, ungeniert in die eigene Tasche wirtschaften. Das Gefühl für das, was richtig und angemessen ist, scheint oft verlorengegangen zu sein. Egoismus, Gier und Anspruchsmentalität in Teilen der sogenannten Eliten schwächen auch das Vertrauen in die Institutionen selber, wenn deren Repräsentanten offenbar alle Maßstäbe verloren haben.
(Johannes Rau, Auszug aus Berliner Rede 2004)

Es gibt Leute, die mir vorwerfen, ich sehe alles zu pessimistisch. Leute, dann schaut mal auf diese Spiegelnachricht.


Dieser Artikel wurde im Jahr 2004 geschrieben und ist immer noch aktuell. Es hat sich also in mehr als einem Jahrzehnt nichts geändert.
Links werden nach Fertigstellung des kompletten Blogs erneuert.

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