Mein Artikel aus dem Jahr 2008:
Schöne neue Welt. Selbst bei Kaiser Wilhelm und bei den Nazis gab es vor Gericht Entscheidungen, die nach Treu und Glauben, Recht und billig, bei den Nazis das oft missbrauchte „gesunde Volksempfinden“ gefällt wurden. Heute wird alles nach Aktenlage entschieden; und es gibt immer mehr Gesetze, Verordnungen, bindende Vorschriften. Die Gerichte haben anscheinend keinen Spielraum mehr, um nach dem gesunden Menschenverstand zu entscheiden. Außerdem können sich Richter bei uns nicht irren, sie fungieren als Götter und lassen ihre Justizirrtümer lieber 30 Jahre eingesperrt, als ein Fehlurteil zuzugeben. Hier mein Verbesserungsvorschlag:
Ein gescheites Computerprogramm hätte sicher mehr aus der Gesundheitsreform gemacht, und viele Patienten würden noch leben. Allerdings wären dann ein Haufen Lobbyisten leer ausgegangen.
Zunächst der „Ist-Zustand“. Heute werden Bürger, die sich ihre kleine Straße selbst auf eigene Kosten befestigen von ihrer Gemeinde zu „Erschließungskosten“ herangezogen. Ein Wasserverband darf 4 mal rückwirkend die Wasserpreise erhöhen, ein Antiquitätenladen braucht für das Aufstellen von Tisch und Stuhl für die Kunden eine Baugenehmigung. 
Nun droht uns nach der nächsten Wahl sogar ein Bundesinternet Amt zum Schutz der Lobbyisten, für die flächendeckende Internetzensur, für das „Wahrheitsmonopol“ der jeweiligen Regierung etc. Wenn Sie alles auf der Dienstmarke lesen möchten, suchen Sie nach Bundes Internet Amt. – Das ist nur eine ganz kleine Sammlung aller Seltsamkeiten, die von Behörden und Gerichten verzapft werden und ich meine, hier ist dringend Abhilfe geboten, und auch möglich. Karikatur mit freundlicher Genehmigung von Cartoons von Herrn Roger Schmidt
Abhilfe ist möglich
Als Erstes werden alle in Deutschland (wie auch in andren Ländern) vorhandenen Gesetze, Gebote, Verbote, Vorschriften, Verordnungen und so weiter in eine umfassende Datenbank elektronisch gesammelt und als Grundlage für mehrere Computerprogramme bereitgestellt.
Das erste Programm wird die Verwaltung revolutionieren, transparenter, gerechter und unbestechlich machen. Jede Anfrage, jeder Bauantrag, jeder andere Antrag landet nun online durch Eingabeformular als Datensatz aufbereitet als Abfrage in der Vorschriften Datenbank, im Folgenden als Vodaba bezeichnet. Innerhalb von Sekunden, höchstens Minuten erfährt der Antragsteller, was seinem Vorhaben, seiner Eingabe noch entgegensteht oder den positiven Bescheid, den er sich dann zu Hause als Beleg ausdrucken kann. Man spart 95% des gegenwärtigen (völlig sinnlosen) Verwaltungspersonals. Das so gewonnene Kapital ließe sich nutzbringend in die Bildung investieren. (Das kann natürlich nur funktionieren, wenn Deutschland in Punkto Glasfaserausbau mit Ländern wie Tuvalu, Sierra Leone, Mali und Uganda gleichzieht; und das nicht erst im Jahre 2090.)
IN DUBIO PRO R(ichter?)
Es mag vorkommen, dass bei verschiedenen dieser Verwaltungsakte ein gerichtlicher Aufklärungsbedarf bestehen bleibt. Zunächst wird einmal durch Vodaba zu klären sein, ob überhaupt eine Anrufung eines Verwaltungsgerichtes möglich ist. Ist dies der Fall, dann wird eine Verhandlung anberaumt, nicht mit Richtern als Vorsitzende, denn Vorschriften und Gesetze hat Vodaba ja schon herausgesucht, sondern das Gerichtsmodul des Programms hat nach dem Zufallsprinzip 7 Schöffen herausgesucht, die nicht aus der Gegend des Klägers stammen. Außerdem sollten sie das Bildungsniveau amerikanisch- republikanischer Präsidenten mindesten um das Doppelte übertreffen. Diese haben zu befinden, ob die in der Vodaba vorhandenen Vorschriften nicht dem „gesunden Menschenverstand“ widersprechen.
Sollte das der Fall sein, dann wird das Programm eine alberne Vorschrift, Gesetz (siehe in der Einleitung) dauerhaft gelöscht werden und somit künftigen Klagen vorgebeugt. Dazu muss es an das Abgeordneten Modul weitergereicht werden. Diese Prozedur sollte auf alle Gerichtsverfahren Anwendung finden. Damit ließen sich die Gehälter und Pensionen von Richtern in Millionenhöhe sparen und für die Ausbildung und Ausrüstung der Polizei verwenden. Das dritte und sensibelste Modul dieses Programms befasst sich mit der Gesetzgebung. Statt der Tausenden Abgeordneten in Bundestag, Landtagen, Kreistagen, Gemeinden wird ein Gesetzgebungsprogramm installiert, welches natürlich auch auf Vodaba zurückgreift. Es sind nicht so sehr die Diäten, die den Spareffekt dieses Moduls ausmachen, es sind die kostspieligen Lobbyisten, denen damit die Grundlagen entzogen werden, denn Bits und Bytes lassen sich nicht durch Zuwendungen bestechen.
Das wird auch endlich wahre Demokratie verwirklichen. Ein Beispiel: Im Straßenverkehr kommen ungefähr 5000 Menschen pro Jahr ums Leben. Da werden immer neue Bußgelder erfunden und um die 50000 (Fünfzig tausend) Toten, die Jahr für Jahr an Nebenwirkungen, Wechselwirkungen und falsch verschriebenen Erzeugnissen der Pharmaindustrie sterben, kümmert sich kein Mensch, schon gar kein Abgeordneter. Das zeigt doch eindeutig, was einige der Parlamentarier bewegt: Geld und eigene Vorteile.
Wie wird nun richtige Demokratie verwirklicht, – die wir ja heute in reinem Sinne auch nicht mehr haben? Man könnte eine Auswahl von verschiedenen gesetzgebenden Programmmodulen online analog zu den Wahlperioden von den Bürgern auswählen lassen. Vorschläge für neue Gesetze werden von allen Bürgern gemacht und von dem Abgeordnetenmodul aufgegriffen oder abgelehnt. Dieses ist das einzige Modul, dass die Datenbank Vodaba ändern oder kürzen kann.
Big Brother?
Aber Leute, den haben wir doch schon lange mit Facebook, Twitter, NSA, BND oder MAD, oder welche Kürzel sie auch immer missbrauchen. Die Innenminister Schily und Schäuble (Artikel aus 2008) sind mit ihrer Daten Sammelwut doch schon weiter gewesen. Nur wollen sie die Daten der Einwohnermeldeämter nicht für eine unbestechliche Maschine sondern teuer an irgendeine Industrielobby verkaufen. – Neben den ungeheuren Summen eingesparter Kosten hätte dieses Modell noch viele andere Vorteile: Völlige Unbestechlichkeit und emotionslose Entscheidung aller Verwaltungsakte. Kein Abgeordneter kann mehr gleichzeitig VW- und Volksvertreter sein. Juristen und Gewerkschafter haben keinen direkten Zugriff auf die Gesetzgebung. Lobbyisten müssen sich andere Betätigungsfelder aussuchen. Die Gesetze – vor allem das Grundgesetz – werden streng eingehalten und tatsächlich neutral ohne Ansehen der Person. Es nützen die alten Freundschaften vom Paukboden nicht mehr, wenn man gegen Gesetze verstößt und auch die verfügbaren Barmittel beeinflussen den Gang der Rechtsprechung nicht mehr. SAPENTIA REGIT VITAM NON FORTUNA.
Wenn Sie wissen wollen, warum mir Computer geeigneter erscheinen, schauen Sie hier einige andere Artikel von mir, die bisher publiziert wurden.
Heute, im Jahr 2018 scheint die schöne neue Welt rasant Wirklichkeit zu werden. Banken, Versicherungen, Krankenkassen und selbst einige Behörden bauen Arbeitsplätze ab und installieren dafür IT Systeme. Bahnen, Busse, auch Autos fahren ohne Lenker vollautomatisch. Roboter bauen die nötigen Maschinen und Fahrzeuge. Die Banken, Finanzminister und Industriespione fürchten völlig zu Recht den Bitcoin. – Nur die Abgeordneten im Bundestag vermehren sich wie die Karnickel, nicht auf die Art – aber in der Anzahl. Ab 2018 will die EU eCall in die Autos einbauen lassen, damit die Auto- und Versicherungskonzerne alle unsere Daten haben, wie z. B. Fahrweise, Aufenthaltsort, Pausen, besuchte Orte usw. Angeblich soll es Menschen retten, wenn diese bei einem Unfall nicht mehr den Notruf betätigen können. Dadurch könnten 2500 Tote im Jahr in der ganzen EU eventuell vermieden werden. An die oben erwähnten 50 Tausend Tote durch Medikamente allein in Deutschland denkt dabei wohl keiner. Eine solche „Verhältnismäßigkeit“ würde kein digitaler Regulator dulden.
Was geschieht im „Verteidigungsfall?“
(Ergänzung Juni 2018)
Verteidigungsfall ist eine Umschreibung für Krieg. Wenn wir uns die heutigen USA mit einem Präsidenten anschauen, der den Import deutscher Autos als „Gefährdung der Sicherheit der USA“ einstuft, dann wage ich nicht vorauszusagen, wann dieser Irre auch die Möglichkeiten der automatischen Tötungsmaschinen erkennt und für seine „America first “ Ideologie nutzen wird. Schon seit einem Jahrzehnt ist bei den Amerikanern durchaus Usus, missliebige Personen in den ehemaligen Kriegsgebieten im mittleren Osten ohne Skrupel mit ferngesteuerten Drohnen zu liquidieren. Da sitzen Soldaten in Rammstein in der Pfalz gemütlich, warm und trocken und steuern die Mördermaschinen wie ein Computerspiel bis diese das „Ziel“ erfasst haben und ihre explosive Fracht abwerfen. Wenn da einige Unbeteiligte sterben, dann ist das kein Grund zur Aufregung der handelnden und befehlenden Personen. – Während bei diesen gesetzlosen Hinrichtungen jede einzelne Maschine noch einige Hunderttausend Dollar kostet, so kann bald jeder wohlhabende Mensch sich einen Schwarm von Tötungsdrohnen anschaffen, die pro Stück grade noch mit ein paar hundert Dollar zu Buche schlagen. Das geschieht mit den kleinen Elektrospielzeugen, die mit leichter Elektronik und mit Giftpfeilen ausgerüstet sind. Wie eine Armbrust werden diese Pfeile mit Federspannung abgeschossen. Sie müssen zwar näher an das Zielobjekt herangeführt werden, dafür sind sie aber fast lautlos und können als Schwarm ganze Gruppen von Personen eliminieren. Durch das Gift an den Pfeilen braucht nur noch die Haut des Zielobjekts geritzt werden. – Werden eines Tages auch die Reichen ihren Besitz so vor Dieben schützen:? Auch an Land gibt es nach und nach billige Roboter auf Raupen, die z. B. gehen Panzer eingesetzt werden können und kaum Wärme- oder Radarbilder abgeben. Nur in den Meeren muss man noch etwas mehr investieren, aber dafür kann man auch Millionenwerte von Kriegsschiffen vernichten. Hier würde ein Internationales Regelprogramm alle diese Scheußlichkeiten verhindern können.
Alternativlos?
Ein Lieblingswort der Kanzlerin. Hier in diesem Fall trifft es aber genau den Kern. In allen „entwickelten“ Staaten dieser Welt wird streng nach christlichen Werten gehandelt. Da kommt das Evangelium des Matthäus ins Spiel. „Wer da hat, dem wird gegeben, auf dass er die Fülle habe. Wer aber nichts hat, dem wird das Wenige noch genommen werden. “ Durch diese Maxime wird der Reichtum dieser Welt immer weiter konzentriert. Das gilt auch in Ländern, die angeblich eine sozialistische oder muslimische Gesellschaftsordnung haben. Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer. Daneben wird die Anzahl der Reichen immer weniger, die Anzahl der Armen immer mehr. Das gilt für auch das Verhältnis der Gesamtbevölkerung der Erde. Wenn wir nun weiter denken, dann fällt auf, nur die ganz reichen Leute können sich die beste Gesundheitsvorsorge leisten, sie können sich ohne Rücksicht auf Preise gesund ernähren und haben Zeit, sich körperlich zu betätigen. Nur sie haben die Mittel, ihr Leben weiter und weiter zu verlängern. Sie bauen sich Domizile, die durch Wächter und Mauern vor den Armen geschützt sind. Wenn sie krank werden und Spenderorgane brauchen, können sie schon jetzt ziemlich einfach daran kommen.
Irgendwann werden sie denken, dass man so viele Arme auf der Welt gar nicht braucht. Die vielen Armen helfen ja bei der Zerstörung der Umwelt, durch billige Plastikartikel, durch Produzieren von Müll und durch die Notwendigkeit, Nahrungsmittel unter Einsatz von Dünger und Herbiziden zu generieren. Was werden sie also tun? Sie werden Nahrungsmittel billig verkaufen, aber denen werden unfruchtbar machende Medikamente beigemischt . Dadurch werden die minder bemittelten Bevölkerungsschichten reduziert, bis sie für die Reichen auf ein „erträgliches“ Maß beschränkt werden. Dann haben wir die Alternative: FORTUNA REGIT VITAM, NON SAPENTIA!!!
Gefahren
Schon jetzt steuern wir mit dem amerikanischen Präsidenten Trump schnurstracks auf diese Alternative hin. Sein Egoismus, sein Verständnis von Wahrheit oder Völkerrecht ist Stoff für Lehrbücher. (2018) Das ist nicht meine schöne neue Welt! Und bei uns? Im Jahr 2018 zeigten die Querelen zwischen Innenminister und Kanzlerin dass Handlungsbedarf besteht. Den Abgeordneten insgesamt sollte man zurufen: Ihr seid nicht alternativlos!
Die große, aber wohl auch einzige Gefahr besteht im Hacken der Datenbanken durch „fremde Mächte.“ Während man heute gerne die Chinesen oder Russen als Eindringlinge in auswärtige Angelegenheiten durch Computerspezialisten benennt, vergisst man gerne, dass auch die Amerikaner, Australier, Engländer und Kanadier mit Cyber-Spionage langjährige Erfahrungen haben. Ganz zu schweigen von den Israelis.
