Schöne neue Welt

Ein gescheites Computerprogramm hatte sicher mehr aus der Gesundheitsreform gemacht. Allerdings wären dann ein Haufen Lobbyisten leer ausgegangen, und viele Patienten würden noch leben.
Zunächst der “Ist-Zustand”. Heute werden Bürger, die sich ihre kleine Straße selbst auf eigene Kosten befestigen von ihrer Gemeinde zu “Erschließungskosten” herangezogen. Ein Wasserverband darf 4 mal rückwirkend die Wasserpreise erhöhen, ein Antiquitätenladen braucht für das Aufstellen von Tisch und Stuhl für die Kunden eine Baugenehmigung. Nun droht uns nach der nächsten Wahl sogar ein Bundesinternetamt zum Schutz der Lobbyisten, für die flächendeckende Internetzensur, für das “Wahrheitsmonopol” der jeweiligen Regierung etc. Wenn Sie alles auf der Dienstmarke lesen möchten, klicken Sie hier. Das ist nur eine ganz kleine Sammlung aller Seltsamkeiten, die von Behörden und Gerichten verzapft werden und ich meine, hier ist dringend Abhilfe geboten, und auch möglich.
Mein Vorschlag:
Zunächst werden alle in Deutschland vorhandenen Gesetze, Gebote, Verbote, Vorschriften, Verordnungen und so weiter in eine umfassende Datenbank elektronisch gesammelt und als Grundlage für mehrere Computerprogramme bereitgestellt.
Das erste Programm wird die Verwaltung revolutionieren, transparenter, gerechter und unbestechlich machen. Jede Anfrage, jeder Bauantrag, jeder andere Antrag landet nun online durch Onlineformular als Datensatz aufbereitet als Abfrage in der Vorschriften Datenbank, im Folgenden als Vodaba bezeichnet. Innerhalb von Sekunden, höchstens Minuten erfährt der Antragsteller, was seinem Vorhaben, seiner Eingabe noch entgegensteht oder den positiven Bescheid, den er sich dann zu Hause als Beleg ausdrucken kann. Man spart 95% des gegenwärtigen (völlig sinnlosen) Verwaltungspersonals. Das so gewonnene Kapital ließe sich nutzbringend in die Bildung investieren.
Es mag vorkommen, dass bei verschiedenen dieser Verwaltungsakte ein gerichtlicher Klärungsbedarf bestehen bleibt. Zunächst wird einmal durch Vodaba zu klären sein, ob überhaupt eine Anrufung eines Verwaltungsgerichtes möglich ist. Ist dies der Fall, dann wird eine Verhandlung anberaumt, nicht mit Richtern als Vorsitzende, denn Vorschriften und Gesetze hat Vodaba ja schon herausgesucht, sondern das Gerichtsmodul des Programmes hat nach dem Zufallprinzip 7 Schöffen herausgesucht, die nicht aus der Gegend des Klägers stammen. Diese haben zu befinden, ob die in der Vodaba vorhandenen Vorschriften nicht dem “gesunden Menschenverstand” wiedersprechen. Sollte das der Fall sein, dann wird das Programm eine alberne Vorschrift, Gesetz (siehe in der Einleitung) dauerhaft löschen und somit künftigen Klagen vorbeugen. Diese Prozedur sollte auf alle Gerichtsverfahren Anwendung finden. Damit ließen sich Richtergehälter in Millionenhöhe sparen und für die Ausbildung und Ausrüstung der Polizei verwenden. 

Das dritte und sensibelste Modul dieses Programmes befasst sich mit der Gesetzgebung. Statt der Abgeordneten in Bundestag, Landtagen, Kreistagen, Gemeinden wird ein Gesetzgebungsprogramm installiert, welches natürlich auch auf Vodaba zurückgreift. Es sind nicht so sehr die Diäten, die den Spareffekt dieses Moduls ausmachen, es sind die kostspieligen Lobbyisten, denen damit die Grundlagen entzogen werden, denn Bits und Bytes lassen sich nicht durch Zuwendungen bestechen. – Ein Beispiel: Im Straßenverkehr kommen ungefähr 5000 Menschen pro Jahr ums Leben. Da werden immer neue Bußgelder erfunden und um die 50000 (Fünfzig tausend) Toten, die Jahr für Jahr an Nebenwirkungen, Wechselwirkungen und falsch verschriebenen Erzeugnissen der Pharmaindustrie sterben, kümmert sich kein Mensch, schon gar kein Abgeordneter. Das zeigt doch eindeutig, was die meisten Parlamentarier bewegt: Geld und eigene Vorteile.
Im Gesundheitswesen wird man die Ärzte nicht abschaffen können, die sollen ja nach der Reform neben den Patienten auch die größten Nutznießer dieser Methode werden. Fast alle Bürokratie – die das deutsche Gesundheitswesen so teuer macht – kann ersatzlos gestrichen werden. Medikamente, die neu auf den Markt kommen sollen, werden von Behörden in einem neutralen Land getestet, nicht im Ursprungsland. Deutsche Medikamente dann halt in Brasilien, Indien oder China wobei unsere Institutionen dann deren Erzeugnisse testen oder von irgendwelchen anderen Ländern. Die “Krankenkasse” zahlt dann nur den Betrag, den das z. B. deutsche Medikament im Land mit den günstigsten Preisen kostet, nicht den deutschen Fantasie-preis. Deutsche Ärzte bekommen ihre Informationen über neue Medikamente nicht mehr von den Drückern der Farmafabriken, sondern sachlich und neutral von ausländischen Fachleuten per Internet.
Wenn ein Patient ein Medikament braucht, wird es vom Arzt verschrieben. Kosten spielen dann keine Rolle mehr, weil die vielen K- Kassen eliminiert werden und Kosten direkt aus Steuermitteln gedeckt werden. Das gilt auch für Renten-, Pflege- und andere Sozialkassen, die ja schon heute nach dem Einkommen berechnet werden, also in Wirklichkeit Steuern sind.

Wie wird nun Demokratie verwirklicht, – die wir ja heute in reinem Sinne auch nicht mehr haben? Man könnte eine Auswahl von verschiedenen gesetzgebenden Programmmodulen per Onlineklick analog zu den Wahlperioden von den Bürgern auswählen lassen. Vorschläge für neue Gesetze werden von Bürgern gemacht und von dem Abgeordnetenmodul aufgegriffen oder abgelehnt. Dieses ist das einzige Modul, dass die Datenbank Vodaba ändern oder kürzen oder erweitern kann. Außerdem kann das Modul mit Hilfe der zuletzt relevanten Ereignisse erkennen, welche Defizite das Zusammenleben der Bürger noch hat, bzw. wo Regelungsbedarf besteht, wo überregelt wird oder wo gegen das Grundgesetz Bürger vom Gesetzt benachteiligt oder bevorzugt werden.
Big Brother? Aber Leute, die Innenminister Schily und Schäuble sind mit ihrer Datensammelwut doch schon weiter gewesen. Nur wollen sie die Daten nicht für eine unbestechliche Maschine sondern teuer an irgendeine Industrielobby verkaufen.

Neben den ungeheuren Summen eingesparter Kosten hatte dieses Modell noch viele andere Vorteile: Völlige Unbestechlichkeit und emotionslose Entscheidung aller Verwaltungsgremien. Kein Abgeordneter kann mehr gleichzeitig VW- und Volksvertreter sein. Juristen und Gewerkschafter haben keinen direkten Zugriff auf die Gesetzgebung. Lobbyisten müssen sich andere Betätigungsfelder aussuchen. Die Gesetze – vor allem das Grundgesetz – werden streng eingehalten und tatschlich ohne Ansehen der Person durchgesetzt. Es nützen die alten Freundschaften vom Paukboden nicht mehr, wenn man gegen Gesetze verstößt und auch die verfügbaren Barmittel beeinflussen den Gang der Rechtsprechung nicht.

Wenn Sie wissen wollen, warum mir Computer geeigneter erscheinen, schauen Sie hier bestimmte Artikel von mir, die bisher publiziert wurden und denken Sie an die fleißige Ameise aus dem vorigen Kapitel. Mistkäfer, Schmeißfliegen, Spinnen (menschliche) werden dann arbeitslos und die fleißigen Ameisen können wieder fröhlich ihr Lied trällern.
Nachtrag 2013: Wissenschaftler sind dabei, das künstiliche Gehirn zu entwickeln. Vielleicht erlöst uns das endlich von den Lobbyistengesetzen.
Informieren Sie sich selbst: